Knapen bezoekt Kabul met Duitse collega

(ontdek de verschillen in de aankondigingen van dit gezamenlijke Duits-Nederlandse bezoek....)

Staatssecretaris Ben Knapen van Buitenlandse Zaken is donderdagochtend met zijn Duitse collega Dirk Niebel in Kabul aangekomen voor een gezamenlijk werkbezoek. Het bezoek staat in het teken van de Duits- Nederlandse samenwerking voor het versterken van de rechtsstaat in Afghanistan.

Knapen en Niebel willen bekijken hoe de samenwerking in de praktijk verloopt en hoe ze die verder kunnen optimaliseren. ‘Het helpt om samen een vuist te maken. Dat geldt hier in Kabul als we van de autoriteiten eisen dat ze corruptie en mensenrechtenschendingen hard aanpakken. Maar ook in het veld waar we bijvoorbeeld rechters, aanklagers en advocaten trainen’, aldus Knapen.

(ministerie van Buitenlandse Zaken, 23 augustus 2012)


Dirk Niebel fordert Refor­men in Afgha­nistan – Ent­wick­lungs­mi­nis­ter trifft zu Be­such in Kabul ein

Kabul – Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel ist heute gemein­sam mit dem nieder­län­dischen Minister für euro­päische An­ge­legen­heiten und in­ter­na­ti­o­nale Zu­sam­men­ar­beit, Ben Knapen, zu einem Besuch in Kabul ein­getroffen. Auf dem Pro­gramm stehen hochrangige politische Gespräche mit Staats­präsident Hamid Karzai und Berg­bau­minister Sharani.

Dirk Niebel: "In Tokio hat sich die afgha­nische Re­gie­rung zu kon­kreten Reform­schritten be­kannt: Sie will die Kor­rup­tion ein­dämmen, die Men­schen- und besonders die Frauen­rechte effek­tiv schützen und die Regierungs­führung ver­bessern. Auf diesem Weg wird Deutsch­land Afgha­nistan weiter unter­stützen, und zwar auch nach dem Abzug der letzten Kampf­truppen. Die ent­wick­lungs­po­litische Zu­sam­men­ar­beit wird weit in die Trans­for­mations­de­kade ab 2014 hinein­reichen müssen. Mit unserem gemein­samen Besuch unter­streichen Ben Knapen und ich auch die Bedeutung einer ver­stärkten Ko­ordinie­rung der ent­wick­lungs­po­litischen Akti­vitäten aller in Afgha­nistan enga­gierten Geber. Kein Neben­einander, nur mit­einander ab­gestimmte Bemühungen können zum Erfolg führen."

Die Themen gute Regie­rungs­führung und Rechts­staat­lich­keit werden daher den Schwer­punkt der Gespräche mit der afgha­nischen Regie­rung aus­machen. Dirk Niebel: "Die klare Konditio­nierung unserer Zahlun­gen im letzten und in diesem Jahr hat sich bewährt, um echte Reform­anreize zu setzen. Ich werde von der afgha­nischen Regierung weiter­hin glaub­würdige Reform­an­strengun­gen als Voraus­setzung für unsere Zu­sam­men­ar­beit einfordern."

Neben politischen Ge­sprächen stehen Besich­tigungen kon­kreter Ent­wicklungs­vorhaben auf dem Pro­gramm. Einer der Schwer­punkte ist die Wirt­schafts­ent­wick­lung. Die Deutsche Investitions- und Ent­wick­lungs­gesell­schaft (DEG) konnte im Rah­men der Kredit-Ga­ran­tie-Fazi­lität (KGF) inzwi­schen garan­tierte Kre­dite in Höhe von über 80 Millio­nen US-Dollar an kleinere und mittlere Unter­neh­men in Afgha­nistan aus­geben. Die betei­ligten über 2.400 Unter­nehmen haben rund 4.700 Arbeits­plätze neu geschaffen und beschäftigen ins­gesamt über 26.000 Arbeit­nehmer – bei einer Kredit­ausfall­quote von unter einem Pro­zent im Jahr.

Dirk Niebel: "Über die vom BMZ gemein­sam mit der amerika­nischen USAID finan­zierte Kredit-Ga­ran­tie-Fazi­lität gelingt es, ganz direkt zu mehr Jobs in Afgha­nistan beizu­tragen. Mehr Jobs bedeuten mehr Perspek­tiven für die Menschen im Land und damit auch mehr Frieden, mehr Stabilität und mehr Sicher­heit in Afgha­nistan."

Außer­dem ist in Kabul die Begeg­nung mit Kindern eines Kinder­hauses für afgha­nische Binnen­flücht­linge geplant, in dem ein vom BMZ finan­ziertes Projekt der Deut­schen Welt­hunger­hilfe zu­sam­men mit der Peter-Maffay-Stif­tung durch­geführt wird. Dies ist das erste En­gage­ment der Maffay-Stif­tung mit dem BMZ in Afgha­nistan.

Der Weg des zivilen Wieder­auf­baus Afgha­nistans während der so­ge­nannten Trans­forma­tions-De­kade von 2014 bis 2024 wurde Anfang Juli dieses Jahres auf der Afgha­nistan-Kon­fe­renz in Tokio vor­gezeichnet. Die afghanische Re­gierung hatte sich dort zu kon­kreten Reform­schritten in fünf Kern­bereichen verpflichtet: Wahlen, Rechts­staat­lich­keit, öffent­liche Finanzen, Staats­ein­nahmen, Wachs­tum. Diese Bereiche sollen regel­mäßig über­prüft werden. Im Gegen­zug und in Ab­hängig­keit von diesen Reform­fort­schritten hat die in­ter­na­ti­o­nale Gemein­schaft finan­zielle Un­ter­stüt­zung für Wieder­aufbau und Ent­wick­lung des Landes auf etwa gleich­bleiben­dem Niveau auch nach 2014 zugesagt.

Deutsch­land hatte seine zivile Un­ter­stüt­zung für den zivilen Wieder­aufbau und die Ent­wick­lung Afgha­nistans seit dem Jahr 2010 auf bis zu 430 Millionen Euro jährlich nahezu ver­doppelt, dabei aber die Aus­zahlung dieser Mittel in die Projekte von der Erfüllung klarer Kondi­tionen ab­hängig gemacht. Die För­derung guter Regie­rungs­führung ist dabei einer der Schwer­punkt­sek­toren in der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit neben der Wirt­schafts­ent­wick­lung, dem Ausbau der Energie­infra­struktur, der Ver­bes­se­rung der Trink­wasser­ver­sorgung sowie der För­derung der Grund- und Berufs­bildung.

(Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, 23 augustus 2012)